BlackRock Tribunal 2020 zur bearbeitung öffnen

Das BlackRock Tribunal fand am 26./27. September in Berlin
im Konferenz Quartier der FU Berlin statt.


ANKLAGE VERTEIDIGUNG BEWEISFÜHRUNG URTEIL PRESSE

Anklage

PDF: Anklage | L’accusation | Accusation

BlackRock-Tribunal 26./27. September 2020, Berlin
Die Vertretung der Anklage
Werner Rügemer

Anklage gegen die Schattenbank BlackRock Corporation
mit juristischem Sitz in der Finanzoase Wilmington/Delaware/USA
und dem operativen Hauptsitz in New York/New York/USA
vertreten durchden Vorsitzenden Laurence Finksowie die stellvertretenden Vorsitzenden Robert Fairbairn, Philipp Hildebrand und Barbara Novick, alle New York;in der Bundesrepublik Deutschland präsent durchdie BlackRock Asset Management Deutschland AG, vertreten durch den Vorstandsvorsitzenden Dirk Schmitzsowie den Vorsitzenden des Aufsichtsrats Michael Rüdiger, beide Frankfurt/Main

00:00: 00 Begrüßung Ursula Klingmüller
00:05:50 Peter Grottian
00:15:18 Privatdozent Dr. Lutz Mez (FU Berlin)
BlackRock Tribunal 2020 | 4. Anklagepunkt: Klima und Umweltschutz | Nachhaltig investieren oder nachhaltig zerstören?
Wie kam es dazu, dass BlackRock seine bisherigen Investitionen in fossile Energien auf den Prüfstand stellt? Dieser Beitrag zeigt einen Zusammenschnitt verschiedener Demonstrationen weltweit gegen Investoren im Bereich fossiler Energien, welche durch denkwürdige Finanzmodelle nicht nur unser Klima aufheizen, sondern unseren Planeten nachhaltig zerstören. Der Größte Investor solcher Finanzmodelle ist BlackRock. Welche Reaktionen vom CEO Larry Fink auf die Demonstrationen folgten und was von BlackRocks „Bemühungen“ zum Thema nachhaltiger Investitionen übrig blieb, sehen Sie in diesem Beitrag.
BlackRock Tribunal 2020 | 4. Anklagepunkt: Klima und Umweltschutz Sven Giegold,Koordinator der Grünen IFA Fraktion im Ausschuss für Wirtschaft und Währung im Europa Parlament, berichtet von seiner mehr als 10 jährigen Erfahrung unter anderem mit BlackRock zu den Themen: Veränderung des Vermögensverwaltungsmarktes in Europa / Aufsicht und Regulierung von BlackRock in Europa.
BlackRock Tribunal 2020 | 1. Anklagepunkt: Ökonomische Macht und Demokratie Jörg Cezanne, MdB Die Linke: Marktmacht trotz kleiner Aktienanteile, Instrument Aladdin, Notwendigkeit der Regulierung
BlackRock Tribunal 2020 | 1. Anklagepunkt : Ökonomische Macht und Demokratie | Beispiel Rentenreform in Frankreich – Attac Frankreich – Parodie Demo
Dieses Video wurde zum Auftakt des Tribunals gezeigt und zeigt Auszüge verschiedener Aktionen von Attac Frankreich gegen die Rentenreform in Frankreich im Jan 2020. Die gezeigten Aktionen sollen auf den Einfluss von BlackRock auf die französische Regierung in wichtigen demokratischen Entscheidungen aufmerksam machen. Um ihrem Unmut darüber Luft zu machen starteten die Beteiligten auf ironische aber demonstrative Weise ihre aufmerksamkeitsstarken Aktionen an verschiedenen Orten in Frankreich.
BlackRock Tribunal 2020 | 1. Anklagepunkt Ökonomische Macht und Demokratie | Beispiel Rentenreform Frankreich 2020 – Attac Frankreich In diesem Beitrag zum 1. Anklagepunkt Ökonomische Macht und Demokratie kommt Pierre Grimaud von Attac Frankreich zu Wort. Zum einen wird BlackRocks Marktmacht trotz kleiner Aktienanteile in Frankreich erläutert, zum anderen macht Pierre Grimaud deutlich, welchen Einfluss BlackRock zum Beispiel auf die Rentenreform 2019 in Frankreich genommen hat. Welche Aktivitäten Attac Frankreich unternimmt, um die Bürger*innen auf dieses Problem aufmerksam zu machen, sehen Sie unter „Attac Frankreich – Parodie Demo“.

Verteidigung

Als Verteidiger für BlackRock eine VideoBotschaft von Friedrich Merz alias Max Uthoff beim Tribunal gegen BlackRock

1. Zerstörung der wirtschaftlichen und politischen Demokratie. Aufbau globaler privater Gegen-Macht

BlackRock als kartellartiger gleichzeitiger Aktionär in 18.000 Unternehmen, Banken und Finanzdienstleistern; Berater von Zentralbanken; Koordinator von Steuerflucht

Zeugen und Sachverständige:
**Jörg Cezanne, MdB Die Linke: Marktmacht trotz kleiner Aktienanteile, Instrument Aladdin, Notwendigkeit der Regulierung
**Christoph Trautvetter, Netzwerk Steuergerechtigkeit: Hilfe bei der globalen Steuerflucht, auch zulasten der Kommunen
**Gaby Weber, Filmemacherin Argentinien/Deutschland: Fusion von Bayer und Monsanto/EZB; erpresserischer Einstieg in den Energiemarkt Mexikos

PDF:
GabyWeber.argentinien-mexiko-blackrock.pdf
CezanneBlackrock-Tribunal_schriftlich.pdf

BlackRock Tribunal 2020 | 1. Anklagepunkt: Ökonomische Macht und Demokratie
Gaby Weber, Filmemacherin Argentinien/Deutschland: Fusion von Bayer und Monsanto/EZB; erpresserischer Einstieg in den Energiemarkt Mexikos
BlackRock Tribunal 2020 | 1. Anklagepunkt: Ökonomische Macht und Demokratie
Christoph Trautvetter, Netzwerk Steuergerechtigkeit: BlackRock leistet Hilfe bei der globalen Steuerflucht, auch zulasten der Kommunen

2. Mieten, Nebenkosten, Arbeitsverhältnisse in der Wohnungsverwaltung

BlackRock als gleichzeitiger Aktionär an den fünf größten Wohnungskonzernen in Deutschland. Preistreiberei bei Mieten und Mietnebenkosten. Niedriglöhnerei und Union Busting bei den Beschäftigten

Zeugen und Sachverständige:
**Knut Unger, MieterInnenverein Witten: Mieten und Nebenkosten bei Vonovia und LEG
**Rouzbeh Taheri, Initiative Deutsche Wohnen enteignen: Mieten, Nebenkosten, Arbeitsverhältnisse bei Deutsche Wohnen AG in Berlin
**Philipp Metzger, Autor: Union Busting und prekäre Arbeitsverhältnisse bei Vonovia durch Insourcing und Union Busting
**Dietmar Leuthold/René Tannhäuser, Mieter, Vonovia-Mieternetzwerk Dresden-Leipzig, Kostenüberwälzung auf die Stadt (per Video)

PDF:
Beitrag-des-Mieternetzwerkes-Dresden-zu-den-Geschaeftspraktiken-von-Vonovia.pdf

3. Förderung von Aufrüstung, Kriegsgefahr und Kriegen

Beteiligung BlackRocks an den wichtigsten Konzernen der Rüstungs- und Atombombenproduktion in den USA und in der EU; Umgehung von Exportbeschränkungen; Kriege und militärische Interventionen als Profitquelle; Erhöhung der globalen Kriegsgefahr.

Zeugen und Sachverständige:
**Niklas Hoves, Initiative gegen Rheinmetall/Ethecon, den größten Militärausrüster in der EU; Umgehung von Exportbeschränkungen
**Susi Snyder/PAXFORPEACE (Niederlande): Beteiligung BlackRocks an Konzernen der Atombomben-Produktion; Steigerung mit US-Präsident Trump (per Video)

PDF:
Ethecon_Ruestung.pdf

4. Zerstörung der Umwelt/Anheizen des Klimas

Beteiligung BlackRocks an den wichtigsten Kohle-, Braunkohle-, Öl- und Agrobusiness-Konzernen; Greenwashing

Zeugen und Sachverständige:
**Niklas Hoves/Ethecon: Greenwashing und Vorantreiben der Umweltzerstörung undder beschleunigten Klimaerwärmung
**Felix Matthes/Öko-Institut Berlin, Forschungskoordinator Energie- und Klimapolitik: BlackRock als Aktionär in den Kohle- und Braunkohle-Konzernen in Deutschland

PDF:
Ethecon4.AnklagepunktKlima.pdf

Urteil

PDF: Urteil | Verdict | Verdict

Jury: Professor Dr. Grottian (Vors.), Karin Baumert, Professor Dr. Michael Krätke, Privatdozent Dr. Lutz Mez (FU Berlin), Professor Dr. Mohssen Masserrat (Berlin)

Presse

https://taz.de/Blackrock-Tribunal-in-Berlin/!5712958/
https://taz.de/Tribunal-gegen-Blackrock-in-Berlin/!5711812/
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1142373.blackrock-tribunal-schuldig-auch-am-mietenwahnsinn.html
https://www.heise.de/tp/features/Blackrock-Enteignen-aber-wie-4913852.html
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/schattenbank-im-licht
https://perspective-daily.de/article/1428/Jh4ao3Gl

Text

BlackRock, Aktionär in 18.000 Banken und Unternehmen, ist der einflussreichste Kapital-organisator des US-geführten Westens. Chef Laurence Fink fordert die Unternehmen auf, mehr gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen. Doch nach dem eigenen Unternehmenskodex ist BlackRock nur den Interessen seiner privaten, superreichen Kapitalgeber verpflichtet. BlackRock hat die jetzt aufbrechende Systemkrise mitverursacht, tritt nun als Retter auf und betreibt als Berater der EZB die größte Staatsverschuldung der europäischen Geschichte. Regierungen stufen BlackRock als unregulierte „Schattenbank“ ein, die Leitmedien verharmlosen BlackRock als netten Vermögensverwalter.

Wir klagen BlackRock stellvertretend für andere Schattenbanken an:

1. Zerstörung der wirtschaftlichen und politischen Demokratie, Verletzung von Völkerrecht und Menschenrechten.

2. Preistreiberei bei Mieten und Nebenkosten, Niedriglöhnerei bei den Beschäftigten

3. Erhöhung der globalen Kriegsgefahr durch Profitmacherei in den wichtigsten Rüstungskonzernen der USA und der EU

4. Profitmacherei in den wichtigsten Kohle-, Braunkohle- und Ölkonzernen. Ankauf staatsgarantierter Anleihen insolventer Fracking-Unternehmen